Scriba, Florian
"Legale Revolution"?

Zu den Grenzen verfassungsändernder Rechtssetzung und der Haltbarkeit eines umstrittenen Begriffs.

Der Autor nimmt die Errichtung der NS-Herrschaftsordnung sowie die »friedliche Revolution« in der DDR in den Blick, um sich mit der Frage politischer Grenzen verfassungsändernder Rechtssetzung zuvorderst für den Fall auseinanderzusetzen, daß es an einer expliziten Beschränkung der Verfassungsänderungskompetenz fehlt. Mit seiner verfassungsrechtswissenschaftlich umfassendenen Untersuchung gelangt Scriba zu dem Resultat, daß die inhaltliche Unbeschränktheit einer Verfassungsänderungskompetenz per se nicht auszuschließen ist. Dennoch hätten der »Legalität« jener »revolutionären« politischen Umbrüche Schranken der Verfassungsänderung entgegengestanden, die sich trotz des Schweigens der jeweiligen Normtexte durch die Auslegung ergeben. 2., korrigierte Auflage. 380 Seiten, broschiert (Schriften zur Verfassungsgeschichte; Band 80/Duncker & Humblot Verlag 2009) schwarze Filzstiftstriche auf Schnitt und Filzstiftfleck auf Einband